Die Ratsentscheidung zur “Neuen Stever” und deren Zustandekommen stimmt mich nachdenklich.
Zunächst hat es die CDU (und damit auch der Bürgermeister) es versäumt überzeugende Gründe zu nennen, warum die “Neue Stever” gebaut werden sollte.
Das Argument, man beschäftige sich bereits so lange mit dem Projekt, ist mehr als dürftig und sagt über die Projektqualität überhaupt nichts aus. Es belegt höchstens die eigene Unfähigkeit das Projekt zeitnah zu realisieren.
Die Aussage, anerkannte Experten hätten den ökologischen Wert der “Neuen Stever” bestätig, stimmt mich ebenfalls nachdenklich.
Im Verlauf des Projekts wurden immer dieselben Experten befragt, die den ökologischen Wert vor mehr als 10 Jahren bewertet haben. Die Kritik, dass sich die Rahmenparameter (das Klima sowie die Wasserverfügbarkeit) sich seitdem deutlich sichtbar geändert haben, perlte sowohl an den Experten, als auch an der Stadtverwaltung und der CDU komplett ab.
Nicht einmal die Tatsache, dass die “Neue Stever” insgesamt (Instandhaltung, zusäzliche Wassereinspeisung aus dem Kanal) nicht unerhebliche Betriebskosten verursachen wird, fand Gehör.
Alle Argumente wurden komplett ignoriert. Es wurde sich nicht die Mühe gemacht, sie wirklich zu prüfen. Stattdessen wurden leere Versprechungen abgegeben und abgewiegelt, hartnäckige Kritiker wurden diffamiert. Man könnte dieses Verhalten als vollständige Beratungsresistenz werten.
Sehe ich diese Beratungsresistenz vor dem Hintergrund der politischen Mehrheitsverhältnisse wird mir meine Nachdenklichkeit nicht genommen.
Eine wirkliche politische Diskussion scheint nicht möglich zu sein, der Bürgermeister und die CDU Fraktionsspitze realisieren Ihre Vorstellungen mit Hilfe des Fraktionszwanges sowie der daraus resultierenden sicheren Mehrheiten. Widerspruch wird nicht geduldet.
Die politische Richtung scheint also von einer vollständig beratungsresistenten Minderheit bestimmt zu werden.
Ich hoffe sehr, dass die Ratsmitglieder aller Fraktionen der Stadt Olfen in Zukunft frei nach ihren Überzeugungen entscheiden können, damit sachpolitisch zielführend gearbeitet werden kann und Projekte wie die “Neue Stever” bei angebrachten und fundierten Zweifeln zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger sowie der Umwelt nicht weiter verfolgt werden.